so fragt mich dieser Tage immer wieder jemand.
Dann muss ich ihm bekennen, dass es gar keine „Liste“ gibt im Baden- Württembergischen Landtagswahlrecht, was im Übrigen unter den Bundesländern einmalig ist.
Es gibt bei uns nur Eine Stimme, die sowohl über das Gesamtergebnis/ die Spitzenkandidaten entscheidet, als auch über die Wahlkreis- Abgeordneten.
Auch eine Listenaufstellung gibt es nicht. Über die Zusammensetzung des Landtags wird einzig in den Parteiversammlungen der einzelnen Wahlkreise entschieden. Dies ist übrigens auch der Grund, wieso selbst wir Grünen im Landtag nicht ganz auf 50% Frauenanteil kommen.
Näheres zum Wahlrecht siehe auch unter: https://www.landtagswahl-bw.de/wahlsystem
Bei der Bundestagswahl und in den anderen Bundesländern gibt es dagegen Erststimme (Wahlkreisabgeordnete) und Zweitstimme (Gesamtzusammensetzung). Die Direktmandate gehen an die/den mit den meisten Erststimmen, alle weiteren Mandate werden über die Landesliste entschieden, die bei einem Landesparteitag gewählt wird.
All das gibt es am 14. März 2021 nicht. Deshalb wollen wir Grüne auch schon lange dieses Wahlrecht ablösen. Vor 5 Jahren wurde dies sogar mit dem Koalitionspartner vereinbart, aber als es an die Umsetzung ging, wollte die CDU partout nicht mehr und provozierte einen Koalitionsbruch.
So wird die nun anstehende Wahl auch zu einem Votum über dieses aus unserer Sicht altmodische Wahlrecht. Wir Grüne wollen eine Wahlrechtsreform mit personalisiertem Verhältniswahlrecht und einer geschlossenen Landesliste, vergleichbar der Bundestagswahl. Gut 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist es überfällig, dass der Landtag zu einem Spiegelbild unserer Gesellschaft wird. Deshalb brauchen wir die strukturelle Stärkung von Frauen, Menschen mit Behinderungen, jungen Menschen und Migrant*innen. Was uns Grünen in Bundestag und anderen Landtagen seit Jahrzehnten ganz gut gelingt, wäre dann auch in Baden- Württemberg möglich.
Doch nun zurück zur Ausgangsfrage. Natürlich werde ich dann auch nach meinen Chancen gefragt. Dazu kann man sagen:
– durch dieses Ein- Stimmen- Recht hängen meine Chancen natürlich eng mit dem Gesamtergebnis auf Landesebene zusammen.
– Sicher prognostizieren kann man daher nur Eines: Ich schaffe es nur mit dem Direktmandat.
Denn 2016 wurden wir Grüne nicht nur stärkste Partei. Wir lösten die CDU auch als Partei der Überhangmandate ab. Somit gab es nur Grüne Direktmandate, eine Auswertung unter weiteren Grünen Bewerbern anhand der Prozent- Ergebnisse war gar nicht mehr nötig.
Dass wir den Rückstand von rund 20.000 (2011) auf weniger als 6.000 Stimmen reduzieren konnten, fiel leider nicht ins Gewicht.
Insofern ist die entscheidende Hürde klar zu benennen:
Ich brauche auch im Wahlkreis Calw Platz 1.
Einer der letzten „schwarzen“ Flecken auf der Landtagswahl- Karte muss „grün“ werden – ausgerechnet mit einem (Joe) Schwarz auf dem Wahlzettel.
Das ist das Ziel. Über jegliche Unterstützung freue ich mich natürlich.
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