Corona, Breitband&Mobilfunk, Parkhaus Gesundheitscampus, ScoolAbo

sowie Bus&Bahn:

Liebe Rundbrief- Leser*innen,

diesen Montag fand die erste Kreistagssitzung des neuen Jahres statt. Es gab keine großen Auseinandersetzungen, aber ein paar Beschlüsse und einige Berichte zum Stand der Dinge, die vielleicht von Interesse sein könnten:

Die Corona- Lage war natürlich das erste Thema. Derzeit liegen wir im Kreis Calw „im unteren Drittel“ der Fallzahlen. Dies liegt vor allem daran, dass in den letzten Wochen keine Ausbrüche in Pflegeheimen mehr passiert sind. Dies ist nicht zuletzt auf eine seit Januar gestartete konsequente Teststrategie zurückzuführen, unter anderem mithilfe der Bundeswehr.
Ein Lichtblick, dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung, weil auch unsere Zahlen wieder steigen, und unsere Intensivstationen bald wieder an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen könnten.

Weitere Lichtblicke sind:

• Die Schnelltestungen „kommen in Fahrt“
• Pflegeheime sind „durch“- geimpft, bis Ende nächster Woche sind alle restlichen über-80-Jährigen dran, zumindest die, die wollen.
• Im Calwer Impfzentrum wird ausschließlich Bajontec impft, Astra Zeneca wird für Hausärzte vorgehalten

Ich appelliere immer noch dafür, dass wir uns nicht schlechter reden sollten als wir sind, gerade weil es noch Monate dauern könnte, bis wir zu einem normalen Leben zurückkehren können. Wir sollten nicht denjenigen in die Hände spielen, die nur darauf warten, dass die politische Stimmung kippt. Trotz aller Schwierigkeiten halte ich Föderalismus und Pluralismus für das stärkste System, auch in einer solchen Krise und die jüngsten Entschuldigungen unserer Regierungsspitzen sind auf den 2. Blick vielleicht das beste Zeichen dafür. Die Machtsysteme „des starken Mannes“ a là Putin, Orban oder Erdogan könnten sich sowas nicht leisten, sonst würden sie nicht Oppositionelle und kritische Medien zunehmend mundtot machen.

Breitband und Mobilfunk- Ausbau:
– 100 Mio € wurden bisher in den Breitbandausbau im Kreis Calw investiert, vor allem auch dank der SparkassenIT als sehr umtriebigen Partner, natürlich auch mit Förderquoten von bis zu 90% durch Bund und Land.
– demnächst kommt eine zusätzliche Förderung „grauer Flecken“, für Bereiche, die zwar schon „Basisversorgt“ sind, wo aber dennoch die Glasfaser- Nachrüstung hilfreich wäre.
– Mobilfunk: derzeit unterversorgt, Ziel ist 4G = „Basisversorgung“
– der Mobilfunk wurde frühzeitig mit dem Breitbandausbau mitgeplant und 25 potentielle Standorte festgelegt. Davon konnten bereits 18 eigenwirtschaftlich beauftragt werden, für die restlichen 7 laufen aktuelle Zuschuss- Verhandlungen mit dem Bund. Wichtig ist, da geht es nur um die Grundversorgung, also 4G, keinesfalls um 5 G.
Ich glaube, die Kreisverwaltung braucht sich mit diesen Ergebnissen nicht zu verstecken, im Ranking mit anderen Kreisen und Regionen.

Den Bau des Parkhauses am Gesundheitscampus/ neuen Krankenhaus auf dem Stammheimer Feld haben wir ebenfalls beschlossen, das zugleich die Lärmschutz- Abgrenzung zum Gewerbegebiet markiert. Besonders erfreulich ist, dass ein Fahrradaufzugsturm integriert wird, der in einer der beiden Auf- bzw. Abfahrtsspindeln installiert wird und somit auch das „Fahrrad- Pendeln“ attraktiv gemacht wird. Finanziert wird diese Radabstellanlage übrigens durch die Sparkasse. Durch beharrliches Einfordern aus dem Kreistag heraus  –  auch ich voll dabei  –  wird auf dem Dach und an der Fassade Photovoltaik installiert. Ein Ladesäulen- Konzept mit sogenannten Langsamladern, das insbesondere auf die Mitarbeiterschaft zugeschnitten wird, haben wir noch einmal eingefordert. Es wird in kleinen Schritten aufgebaut, kann aber bei steigendem Bedarf entsprechend ausgebaut werden.

Das Scool- Abo, also das Netzweite Schüler- Ticket zum einheitlichen Tarif, hatten wir Grünen schon seit 2017 gefordert. Der Grundsatzbeschluss wurde im vergangenen Juli gefasst, nun wurde die konkrete Umsetzung zum neuen Schuljahr ab Sept. 2021 verabschiedet.

Der Bus- Verkehr ist ja ohnehin ein topaktuelles Thema, demnächst wird es eine Klausur des Kreistags dazu geben, wo auch unser Antrag „den Stundentakt mit Leben füllen – Fahrgäste gewinnen“ behandelt wird.

Insbesondere mit der Freien- Wähler- Fraktion sind wir seit vielen Wochen im engen Austausch, und ebenfalls in Kontakt mit vielen, die mehr oder weniger erfolgreich Bus&Bahn nutzen.

Deshalb herzliche Einladung zum Fahrgast- Dialog, demnächst als separate Meldung.