Liebe Rundbrief- Leserinnen und  -Leser,

das Gesamtergebnis ist sicher allen schon bekannt, für uns GRÜNE sensationell. Weiter unten dazu ein paar weitere Gedanken.

Ich persönlich werde jedoch nicht in den Landtag einziehen. Auch wenn die Gewinne der Grünen im Kreis Calw mit 6,3% leicht überdurchschnittlich liegen (Land:  +6,1%,  Regierungsbezirk Nordbaden + 5,1%), ist das zu wenig. Wir haben 12 Direktmandate im Regierungsbezirk Nordbaden, damit ist das Kontingent aufgebraucht. Ich liege an Platz 15, das heißt bei weiteren 3 Mandaten wäre ich dabei gewesen.

Dennoch betrachte ich es als ein achtbares Ergebnis und bin durchaus zufrieden. Dass wir sogar in Calw gesamt (neben Stammheim‘ Teilort, Ostelsheim, Simmozheim, Unterreichenbach, Bad Herrenalb und sogar Dobel)  vor der CDU liegen, freut mich besonders. Und 30,4% in der „Kandidaten- Gemeinde“ Gechingen, nur 2% hinter der CDU, sind für Erika Kanzleiter-Schilling und mich auch ein Schönes Ergebnis.

Ich möchte an dieser Stelle dennoch Thomas Blenke zum erneuten Direktmandat gratulieren. Gerne hätte ich  –  über alle politischen Differenzen hinweg  –  mit ihm zusammen den Wahlkreis Calw in Stuttgart vertreten.

Es bleibt die Einschätzung, dass das Bundesweit sehr seltene Ein- Stimmen- Wahlrecht die Bedeutung der Wahlkreis- Kandidaten deutlich reduziert. Ich bin ehrlich gesagt ein bischen froh, dass die große Werbemaschinerie (Konterfei- Fahrzeuge, Plakatierung, Anzeigen etc.   –  wo wir gegenüber CDU und SPD doch deutlich bescheidener geblieben sind, auch eine Budget- Frage)  –    offenbar nicht entscheidend war. Aber auch meine ganz persönlichen, völlig ohne Landesweites Grünen-Format formulierten „50 Zeilen, …“ scheinen nicht der Reißer gewesen zu sein.

Interessant ist auch, dass wir nicht nur als größte Fraktion die Rolle der CDU übernehmen, sondern auch als Überhangmandats- Partei. 2011 hatte die CDU noch all ihre 60 Mandate als Erstmandate erhalten, während diesmal nur knapp die Hälfte (22 von 42) der CDU- Mandate direktgewählt sind. Stattdessen sind wir Grünen es, die nur noch ein einziges Zweitmandat (Wangen/Allgäu) erhalten und 46 Direktmandate holen.

Zum Gesamt- Landesergebnis ein paar Punkte, auch nachdenklicher Art:

• Dass wir vor der CDU liegen, war ja bis vor einigen Wochen gar nicht denkbar. Lange Zeit ging es in Umfragen noch um das Ranking Grün-Rot gegen Schwarz-Gelb. Auch da haben wir deutlich gewonnen:  43,0% zu  35,3%
• Aber klar ist auch:  mehr noch als sonst war es eine Personen- Wahl, was jedoch Verdienst und Persönlichkeit unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in keinster Weise schmälern soll. Ich hoffe, dass der überwiegende Wählerwille bzgl. des Ministerpräsidentenamts sich  am Ende auch umsetzen lässt und seine unaufgeregte Art weitere 5 Jahre das politische Geschehen in BaWü bestimmen wird.
• Nachdenklich macht nicht nur das Abschneiden der AfD, sondern die gestern abend dargestellte Tatsache, dass rund die Hälfte der Wählerschaft Angst habe bzgl. der Inneren Sicherheit und vor dem Islam. Bei nüchterner Betrachtung  –  auch anhand konkreter und ganz aktueller Fallzahlen für den Kreis Calw  –  halte ich solche Angst für unberechtigt. Aber umso mehr müssen wir das ernst nehmen. Deshalb mein entscheidender Kritikpunkt an der CDU- Wahlkampagne (siehe „10 Zeilen…“ vom vergangenen Dienstag), dass man in Sachen „Polizeipolitik“ mit unseriösen Betrachtungen solche Ängste befeuert hat.
• Vor dem selben Hintergrund aber auch meine rein persönliche Sicht zur Koalitionsfrage, nachdem Grün- Rot nicht reicht:              der entscheidende Vorteil von Grün- Schwarz wäre, dass man gemeinsam solche Ängste in der Bevölkerung abbauen könnte. Ich weiß, dass das bei Grünen wie bei der CDU große Überwindung kosten wird. Ich möchte aber an Hessen erinnern, wo die politischen Lager besonders tief gespalten waren und heute Schwarz-Grün ziemlich geräuschlos läuft. Was das für die nächste Landtagswahl bedeuten würde, weiß ich nicht. Aber genau danach sollten wir nicht schon heute schielen, sondern einfach tun, was ansteht.   Eine Grün-Rot-Gelbe Koalition hätte wieder andere Vorteile, damit könnte ich natürlich auch gut leben.
• Besonders erschreckend ist etwas, was mir erst am Samstag beim letzten Wahlkampfstand in Wildberg richtig bewusst wurde:       das Programm der AfD ignoriert nicht nur beim Thema Flüchtlinge die eigentlichen Hintergründe der aktuellen Entwicklung. Sie bietet auch anderweitig nur sehr kurzsichtige Lösungen an, z. B. beim Thema Klimawandel:  Den gibt’s eigentlich gar nicht, also weiter mit Öl, Kohle und sogar Atom. Das ist genau das Gegenteil unserer Grünen politischen Überzeugung, Politik von der Situation her zu denken, wie sie für 2050 und 2100 auf dieser Welt zu erwarten ist.

Soweit für heute, ich danke nochmals für die Aufmerksamkeit. Gut möglich, dass es auch in Zukunft gelegentlich mal „50 Zeilen,…“ gibt, aber vorerst nicht mehr so regelmäßig