Vorab nutzte ich die Gelegenheit, um an Landesregierung und Landtagsfraktion einen Dank auszurichten für die Unterstützung in Sachen Hermann- Hesse- Bahn. Denn spätestens seit dem Amtsantritt von Landrat Riegger Anfang 2010 steht dieses Projekt an erster Stelle der politischen Agenda im Landkreis Calw.

Dann aber mein Hauptthema:   „Liebe Grüne Freundinnen und Freunde, ich habe dieser Tage das Interview von Kanzlerin Merkel bei Anne Will in voller Länge gesehen und ich muss zugeben, dass ich nahezu alles unterschreiben kann, was sie gesagt hat. Lieber Cem Özdemir, Du hast vorhin gesagt, dass das Flüchtlingsthema nicht zur Parteipolitik tauge, umso mehr sage auch ich etwas, was vielleicht Parteitaktisch fragwürdig ist. Aber ich finde einfach bemerkenswert, in welcher Weise die Kanzlerin so stark wie nie zuvor Profil zeigt; und zwar in einer Frage, deren Bedeutung wir vielleicht immer noch nicht ganz abschätzen können.

Ich glaube, es geht in den nächsten Wochen und Monaten um einen Gesamtgesellschaftlichen Kampf um die Meinungshoheit, zwischen denen, die sagen: „mehr geht nicht“ und zwischen denen, die sagen: „und wenn’s noch so schwierig wird, wir schaffen das.“

Und gerade, weil die Kanzlerin da mit unserem Ministerpräsidenten viel einiger ist, als etwa mit seinem bayrischen Kollegen, würde ich mir wünschen, dass wir uns da klar hinter sie stellen. Denn schon lange nicht mehr ging es so konkret um Wert- orientierte Politik, für die sie in diesem Interview sehr passende Worte gefunden hat.

Zum Schluss halb humorig, halb ernst:  wir sollten besonders in der jetzigen Phase auch Zeiten „offener Parteigrenzen“ propagieren und vielleicht folgendes Signal senden:   „Liebe Frau Merkel, wenn Sie es gar nicht mehr aushalten in Ihrer Partei, würden wir sie aufnehmen. Sie müssten sich sicher an ein paar neue Regeln gewöhnen, aber wir würden uns bemühen, Sie zu integrieren.“

Ich danke für die Aufmerksamkeit.“

Erfreulicherweise hat auch Ministerpräsident Kretschmann in seiner Rede die Zusammenarbeit mit Merkel gelobt und sagte, er sei froh, dass auch die Kanzlerin klargestellt habe: „am Asylrecht als Grundrecht wird nicht gerüttelt.“ In Richtung seines bayrischen MP- Kollegen sagte Kretschmann, wer von „Grenzen schließen“ spreche, der gaukle den Menschen etwas vor, was gar nicht umsetzbar sei. Soweit mein Bericht vom Pforzheimer Landesparteitag